Kampf gegen "Pizza-Blech"Kennzeichen."Antwort

[P@trick]

Ich habe gerade was gefunden im Ninja-Forum. http://www.zx10ninja.de/wbb2/thread.php?postid=40575

 

Es ist zwar schon etwas älter aber vllt sollte man das mal wieder aufleben lassen?!?!Ob es sinn machen würde??

 

 

 

Hallo,

 

 

 

es wurde eine Initiative gegen die deutsche Behörden Willkür in Sachen Kennzeichengröße bei Motorrädern gestartet. Vielleicht nutzt es ja etwas. Wenn euch eure Riesenschilder am Moped auch stören macht doch einfach mit. Ich poste hier den Brief des Verfassers und darunter einen Musterbrief, den ihr am besten abgeändert und mit euren Daten an unseren Verkehrsminister weiterleitet..

 

 

 

Viele Grüße

 

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Hallo Motorradfreunde,

 

 

 

Nachstehend Poste ich zunächst mein gestriges Schreiben an Verkehrsminister Stolpe und dann einen "Musterbrief". Es wäre besser, wenn Eure Briefe "individualisiert" werden. Unter Strich kommt es allerdings meines Erachtens nur auf die Masse an. Je mehr Motorradfahrer mailen, schreiben oder faxen, umso eher wird sich Stolpe der Sache annehmen. Daher meine Bitte: Nutzt mit mir die Chancen des Internet und der E-Mail Korrespondenz. Geht in andere Foren, schreibt Kettenbriefe an alle Motorradfreunde die Ihr kennt und ich bin sicher, dass sich etwas bewegt.

 

 

 

Ggf. könnt Ihr noch an "Euren" Bundestagsabgeordneten schreiben. Den findet Ihr unter www.bundestag.de

 

 

 

 

 

 

 

Das ist mein Schreiben welches ich jetzt mal an Dr. Peter Ramsauer abschicke.

 

 

 

 

 

 

 

____________________________

 

Betr. StVZO Anlage V

 

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Dr. Peter Ramsauer ,

 

 

 

ich bin begeisterter Motorradfahrer und habe folgendes Anliegen:

 

 

 

Meine Anfrage bezieht sich auf die in Deutschland geltenden Zulassungs- bzw. Größenbestimmungen für Motorradkennzeichen und Schriftgrößen. Soweit ich informiert bin gilt in Deutschland zur Zeit folgende Regelung:

 

 

 

Kennzeichen für Motorräder müssen mindestens 23 cm breit sein. Als Saison-kennzeichen mindestens 26 cm.

 

Zulässig ist grds. nur die normale Schriftgröße.

 

 

 

Diese Regelung stellt für sämtliche Motorradfahrer ein großes Ärgernis dar. Die Kennzeichengröße führt zu einer optischen Beeinträchtigung des Kraftrades. Insbesondere bei schmal bauenden Sportmotorrädern wirken die deutschen Kennzeichen wie Fremdkörper. Hinzu kommt die nicht unerhebliche Verletzungsgefahr für den Fahrer und Beifahrer, sowohl beim Besteigen des Motor-rades, als auch beim Beladen (die Kennzeichen sind extrem scharfkantig).

 

 

 

In Motorradfahrerkreisen wird daher seit Jahren über die Deutschen „Pizzableche“ geschimpft.

 

 

 

Dem tragen die Zulassungsbehörden in den Ländern in unterschiedlichem Maße Rechnung. Wenn Bürger sich lange genug mit Beschwerden oder kleineren Präsenten hervortun, erhalten sie eine Ausnahmegenehmigung. Diese Praxis wird von Bundesland zu Bundesland vollkommen unterschiedlich gehandhabt. Eine seit Jahren tolerierte Ungleichbehandlung. In Hamburg z.B. gibt es eine Dienstanweisung, wonach die oben genannten Regelungen stur einzuhalten sind während in den umliegenden Gemeinden von der Möglichkeit der Sondergenehmigung regen Gebrauch gemacht wird. Dieser Verletzung des Gleichbe-handlungsgrundsatzes sollte beendet werden. Es ist kein Grund ersichtlich, warum nicht generell für Motorradkennzeichen Engschrift und kleinere Kennzeichen zulässig sind.

 

 

 

Für die im Verhältnis zu anderen Ländern riesigen Schilder gibt es keinen nachvollziehbaren Grund.

 

 

 

Statt mich weiter über die unsinnige deutsche Regelung zu ärgern, möchte ich hiermit den Versuch unternehmen einen Denkanstoß zu geben. An "meinen" Bundestagsabgeordneten habe ich auch schon geschrieben.

 

 

 

In Frankreich, Spanien und Italien sind die Motorradkennzeichen nicht größer als Postkarten!

 

 

 

Seit einigen Jahren wird immer mal wieder darauf hingewiesen, dass angeblich auf EU-Ebene eine Vereinheitlichung der Kennzeichengröße erfolgen soll. Ich möchte allerdings nicht mehr warten, bis ich nicht mehr Zweirad fahren kann.

 

 

 

Einer Rückantwort sehe ich mit Interesse entgegen. Über eine Initiative Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.

 

 

 

Übrigens bin ich mir darüber im Klaren, dass es wichtigere Probleme gibt. Trotzdem halte ich es für richtig zu versuchen gegen eine unsinnige Regelung vorzugehen, welche Millionen Motorradfahrer verärgert.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

___________________________________

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Musterbrief:mailto: peter.ramsauer@bundestag.de

 

 

 

Sehr geehrter Herr Dr. Peter Ramsauer ,

 

 

 

ich unterstütze die Initiative „Motorradkennzeichen statt Pizzableche“.

 

 

 

Mein Name ist ________________, ich lebe in ___________ (Bundesland), fahre seit _______ Jahren Motorrad und ärgere mich über die Rechtslage in Deutschland hinsichtlich der vorgeschriebenen Größe von Motorradkennzei-chen bzw. Schriftgrößen.

 

 

 

Ich möchte Sie höflich auffordern eine Änderung der StVZO Anlage V zu ver-anlassen, damit auch in Deutschland kleinere Kennzeichen zulässig werden.

 

 

 

Nahezu alle Länder der EU haben hier vernünftige Regelungen erlassen. Eine Rückfrage bei Ihren Kollegen in Frankreich und Italien wird dies bestätigen.

 

 

 

Es gibt keine einleuchtenden Gründe, warum in Deutschland die Kennzeichen im Verhältnis zur Fahrzeuggröße so riesig sein müssen. Im übrigen wird seit Jahren eine Ungleichbehandlung praktiziert. Einige Fahrer von US- Motorrä-dern erhalten Sondergenehmigungen für kleine Kennzeichen, während die breite Masse mit „Pizza- oder Kuchenblechen“ vorlieb nehmen müssen.

 

 

 

Bitte veranlassen Sie eine rasche Veränderung der Rechtslage. 3,6 Millionen Motorradfahrer werden es Ihnen danken.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Ich hatte es ja schon auf Seite 4 gepostet. Aber wollt hier auch noch mal die Antwort vom Bundestag anpinnen.

 

 

 

----- Original Message -----

 

From: "Buergerinfo"

 

To:

 

Sent: Thursday, February 18, 2010 10:47 AM

 

Subject: Az.: L 23 - RE 23259 Initiative "Motorradkennzeichen statt Pizzableche" - Änderung der StVZO Anlage V

 

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Teising,

 

 

 

vom Deutschen Bundestag wurde Ihre Anfrage zuständigkeitshalber dem

 

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Bearbeitung

 

weitergeleitet. Sehr gern nehme ich zu Ihrer Anfrage wie folgt

 

Stellung.

 

 

 

Die große Anzahl von Meinungen, die das Bundesministerium für Verkehr,

 

Bau und Stadtentwicklung dazu erreicht hat, war Anlass für uns, diesen

 

Sachverhalt auf fachlicher Ebene durch die Bundesanstalt für

 

Straßenwesen prüfen zu lassen.

 

 

 

Aus der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und

 

Stadtentwicklung kann ich deshalb mit heutigem Erkenntnisstand Folgendes

 

antworten:

 

 

 

Die BASt hat mittlerweile ihr Untersuchungsergebnis zur Frage, wie sich

 

eine Verkleinerung der derzeit geltenden normalen Kennzeichengrößen für

 

Motorräder (Höhe und Breite der Kennzeichen, Verwendung schmalerer oder

 

kleiner Schriften) auf die visuelle Lesbarkeit/Erkennbarkeit und

 

fotografische Auswertbarkeit der Kraftfahrzeugkennzeichen im Rahmen der

 

Verkehrsüberwachung auswirken könnte, vorgelegt.

 

 

 

Unter Berücksichtigung von Artikel 36 i. V. m. Anhang 2 des

 

Internationalen Übereinkommens über den Straßenverkehr vom 8. November

 

1968 (*Wiener Übereinkommen*), wonach bei einem stehenden Fahrzeug das

 

Kennzeichen noch aus einer Entfernung von 40 m lesbar sein muss, kommt

 

eine Verkleinerung der Kennzeichen deshalb nicht in Betracht.

 

 

 

Aus diesem Grund ist eine Änderung der Rechtslage derzeit nicht

 

vorgesehen. Diese würde im Übrigen auch an einer mangelnden Zustimmung

 

der Länder im Bundesrat scheitern.

 

 

 

Ergänzend möchte ich noch folgende Argumente für die Begründung

 

beifügen:

 

 

 

1. Nach dem Grundgesetz sind für die Durchführung der

 

Straßenverkehrs Zulassungs Ordnung (StVZO) und damit auch für die

 

Zuteilung der amtlichen Kennzeichen grundsätzlich die Länder zuständig;

 

die Bundesregierung hat keine Möglichkeit, den Ländern insoweit

 

Weisungen zu erteilen. Aufgrund des bestehenden föderativen Systems sind

 

Abweichungen bei der Durchführung gesetzlicher Regelungen in der Praxis

 

normal und, soweit sie im vorhandenen Ermessensspielraum liegen,

 

ermessensfehlerfrei entschieden wird und sich die Erteilung von

 

Ausnahmen auch im Rahmen der Verwaltungspraxis des Landes halten, nicht

 

zu beanstanden.

 

 

 

2. Nach der Richtlinie 2002/24/EG, Anhang I Rubrik 35 gilt für die

 

Anbringungsstelle des amtlichen Kennzeichens an der Rückseite von zwei

 

oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen die Richtlinie 93/94/EWG des Rates der

 

Europäischen Gemeinschaft vom 29. Oktober 1993, geändert durch die

 

Richtlinie 1999/26/EG der Kommission vom 20. April 1999. Danach hat die

 

Anbringungsstelle für Krafträder eine Breite von 280 mm und eine Höhe

 

von 210 mm, so dass die bisherigen deutschen Höchstmaße von 280 mm

 

Breite und 200 mm Höhe beibehalten werden konnten. Ziel der vorgenannten

 

Richtlinie über die Anbringungsstellen war es ausdrücklich nicht, die

 

Abmessungen der in den verschiedenen Mitgliedstaaten verwendeten

 

amtlichen Kennzeichen zu harmonisieren.

 

 

 

3. Im Übrigen versuchen die Zulassungsbehörden im Rahmen ihrer

 

rechtlichen Möglichkeiten bereits, den Wünschen von Kraftradfahrern

 

entgegenzukommen. Dem Umstand, dass bei Krafträdern wegen ihrer

 

üblichen, baulichen Gestaltung nur relativ schmale

 

Kennzeichenschilder verwendet werden können, wird in der Praxis dadurch

 

Rechnung getragen, dass die Zulassungsbehörden kurze Erkennungsnummern

 

möglichst für Krafträder reservieren oder die Verwendung der

 

Engschrift zulassen. Eine andere Möglichkeit besteht darin, Stempel und

 

Prüfplaketten an der linken Seite des Unterscheidungszeichens, unter dem

 

Euro Feld, untereinander anzubringen. Auch hiervon wird von den

 

Zulassungsbehörden Gebrauch gemacht, wenn dadurch ein schmaleres

 

Kennzeichen angebracht werden kann.

 

 

 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Informationen helfen. Ich bitte

 

aber - wie im Pkt.1 benannt - zu beachten, dass die endgültige

 

Entscheidung in der Zuständigkeit der Länder liegt.

 

 

 

Ich wünsche Ihnen immer eine unfallfreie Fahrt mit Ihrem Motorrad.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Im Auftrag

 

 

 

Gerda Renatus

 

 

 

 

 

Bundesministerium für Verkehr,

 

Bau und Stadtentwicklung

 

Referat L 23 - Bürgerservice, Besucherdienst

 

Invalidenstraße 44

 

10115 Berlin

 

 

 

Tel.: +49 (0)30 - 18 300 3060

 

Fax: +49 (0)30 - 18 300 1942

 

E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de

 

Internet: www.bmvbs.de

[schorsch]

Was denkst Du wohl, ob es irgendeinen Minister kratzt, ob die Kennzeichen 20 oder 30 cm breit sind

 

 

 

Für die grosse Allgemeinheit sind Motorradfahrer ja doch alles Raser und Bekloppte

 

 

 

Ich glaub, den Aufwand kann man sich sparen.

[Gast]

Nun gut, ist bestimmt ne berechtigte Sache..... bei uns ist es z.B. so dass man nur ein Buchstabe und 1 Zahl auch net bekommt und wenn man Fragt warum das so ist hört man nur: Is halt so.... Prima.

 

 

 

Generell finde ich aber dass der amtierende Verkehrsminister sich generell mit dem Thema Motorradfahrer auseinander setzten sollte.

 

 

 

Nicht nur die Kennzeichen sondern vorallem das bereits bei unser letzten Regierung angesprochene Ändern des Vorbeifahrens im Stau für Motorräder nicht nur links sondern auch rechts.... Das wär mir fast noch lieber als des Kennzeichen. Ausser Optik hab ich ja sonst nix davon wenn des hinten schmäler ist.

[schorsch]

Ach ja, ich vergass, meins ist 18 cm

 

[Z1000-FIGHTER]

Es wäre lieber besser,wenn sich die Regierung um wichtigere Sachen kümmern würde,wie zb richtige Verwahrung von Kinderschändern und vom dem ganzen anderen Volk .

 

Aber selbst das kriegen Sie ja noch nicht mal gescheit hin.

 

 

 

Soll jetzt nicht heißen,das ich für Pizzableche bin

[P@trick]

Es wäre lieber besser,wenn sich die Regierung um wichtigere Sachen kümmern würde,wie zb richtige Verwahrung von Kinderschändern und vom dem ganzen anderen Volk .

 

Aber selbst das kriegen Sie ja noch nicht mal gescheit hin.

 

 

 

 

Ein fettes

[Z1000-FIGHTER]

@P@trick

 

 

 

bist auch ne arme sau mit deinem 24er oder

[Niro Z]

Es wäre lieber besser,wenn sich die Regierung um wichtigere Sachen kümmern würde,wie zb richtige Verwahrung von Kinderschändern und vom dem ganzen anderen Volk .

 

Aber selbst das kriegen Sie ja noch nicht mal gescheit hin.

 

 

 

Soll jetzt nicht heißen,das ich für Pizzableche bin

 

 

 

Das ist doch eine andere Abteilung!!

 

 

 

Also wärend Herr Ramsauer sich um unsere Kennzeichen kümmert,

 

lässt Fau Leutheusser-Schnarrenberger die Kinderschänder laufen.

 

 

 

So hat jeder bei uns seine Aufgaben.

[hoschi]

hey schorsch, altes haus,

 

da haben wir ja glück gehabt...

[schorsch]

hey schorsch, altes haus,

 

da haben wir ja glück gehabt...

 

 

 

So siehts aus

 

 

 

Ich finde, an ein schönes Mopped gehört ein schmales Kennzeichen

[Gast rampsman]

Wenn das mal nicht nach hinten losgeht...

 

 

 

ich vermute mal, dass falls sich einer der höheren Beamten dem Thema annimmt es zur Folge hat das dei Städte/Kreise welche jetzt noch ausnahmen machen das in Zukunft dann auch nicht mehr dürfen und wir alle die gleichen Backbleche bekommen.

[hoschi]

genau, schorsch und ich sind hier wohl die glücklichen aussenseiter...

 

 

 

 

 

bahhhhhhhhhhhhhhhh, pizzablech, wisst ihr eigentlich, wie hübsch das mit kleinem blech ausschaut?!?nanananaaaa

[Tiroler]

genau, schorsch und ich sind hier wohl die glücklichen aussenseiter...

 

 

 

 

 

bahhhhhhhhhhhhhhhh, pizzablech, wisst ihr eigentlich, wie hübsch das mit kleinem blech ausschaut?!?nanananaaaa

 

 

 

Da fällt mir ein, deins hab ich schon lange nicht gesehen...

[Krass_grün]

@ Hoschi

 

 

 

Wer hier bei uns in Wuppertal sich ein Kuchenblech andrehen lässt, ist es auch selber schuld!

[taucher]

genau, schorsch und ich sind hier wohl die glücklichen aussenseiter...

 

 

 

 

 

bahhhhhhhhhhhhhhhh, pizzablech, wisst ihr eigentlich, wie hübsch das mit kleinem blech ausschaut?!?nanananaaaa

 

 

 

Da fällt mir ein, deins hab ich schon lange nicht gesehen...

 

 

 

...und dein Blech zählt nicht Mario.

 

Kann mit 20iger Blech leben, wenn ich es darauf Anlege und Bitte bitte sage, ist da auch ein 18er drin.